Racial Profiling in Wetzlar?

Am letzten Samstag (29.06. 2019) führte die Polizei eine Personenkontrolle am Wetzlarer Bahnhof durch. Sie kontrollierte vorwiegend Menschen, die sie als „nichtdeutsch“ einordneten.
Viele Passant*innen konnten diese einseitige „Razzia“ nicht nachvollziehen. Ein „Zuschauer“ rief den Polizist*innen zu: „Mensch ist Mensch!“. Ein Bürger mit dunkler Hautfarbe traute sich nicht aus dem Auto zu steigen, weil er befürchtete „an die Wand gestellt“ zu werden. Jugendliche im Alter zwischen ca.16 und 21 wurden ca. 30 Minuten von Beamten festgehalten und durchsucht. Zusätzlich wurden ihre Personalien festgehalten. Die Beamten erklärten ihren einseitigen Einsatz mit dem Begriff „krimineller Schwerpunkt“. Es wurden anscheinend nur männliche Passant*innen festgehalten. In aller Öffentlichkeit, das heißt unter den Augen vieler umstehenden Zuschauer*innen, wurden die jungen Menschen wie Kriminelle behandelt. Viele Umstehenden fragten sich, ob solch ein Vorgehen notwendig ist. Was erzeugt solches Vorgehen bei den Menschen, die kontrolliert werden und bei den Menschen, die zuschauen? Was erzeugt es bei Freunden, Eltern, Verwandten und Bekannten? Von einer vertrauensbildenden Maßnahme kann man auf alle Fälle nicht sprechen. Viele Zuschauer*innen haben Bilder gemacht und in den sozialen Medien veröffentlicht. Man kann nur hoffen, dass die Bilder nicht von rassistischen Gruppierungen instrumentalisiert werden.

Wir fragen uns, ob es nicht andere Methoden der Kontrolle gibt. Der Platz zwischen Forum und Bahnhof ist videoüberwacht. Bei straffälligen Handlungen könnte man gezielt vorgehen. Am Samstag hatte man den Eindruck, dass das äußere (!) Kriterium der Auswahl lautete: jung, männlich und „südländisches“ Aussehen. Daher ist die Frage nach einem möglichen „Racial Profiling“ erlaubt, d.h. „ein häufig auf Stereotypen und äußerlichen Merkmalen basierendes Agieren von Polizei- und Sicherheitsbeamten“.  Den einzelnen Beamt*innen Rassismus vorzuwerfen liegt uns fern. Soweit wir es beobachten konnten, wurden die Jugendlichen  den Umständen entsprechend „fair“ behandelt. Aus der Presseerklärung der Polizei ist nicht zu erkennen, warum die Auswahl der Personen so erfolgt ist. Lag es an den einzelnen Beamt*innen oder lag eine klare „Täterbeschreibung“ vor?

Hier nun die Presseerklärung der Polizei: 

POL-LDK: Wetzlarer Polizei setzt Sicherheitskontrollen im Stadtgebiet erfolgreich fort
Dillenburg (ots)

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Wetzlar: Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei in Lich führte die Kriminalpolizei Wetzlarer am Samstag (29.06.2019) mehrere Kontrollen in der Wetzlarer Innenstadt durch. Hierbei stellten sie knapp 10 Gramm Drogen sicher und leiteten fünf Strafverfahren wegen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. Insgesamt überprüften die Sicherheitskräfte 75 Personen im Stadtgebiet.

Nachdem die Ordnungshüter bereits vergangene Woche, unterstützt von der Bereitschaftspolizei, der Steuerfahndung und dem Ordnungsamt der Stadt Wetzlar, zwei Spielotheken in der Domstadt kontrolliert hatten, konzentrierten sich die Ermittler am Samstagabend (29.06.2019) auf Drogengeschäfte im Bereich des Bahnhofsvorplatzes und des Forums. Bei zurückliegenden Kontrollen stellten Wetzlarer Polizisten dort bereits mehrfach überwiegend geringe Mengen an Betäubungsmitteln sicher. Außerdem suchten sie zwei sogenannte Shisha-Bars in der Bahnhofstraße auf und führten Personenkontrollen an verschiedenen Plätzen im Stadtgebiet durch.

Insgesamt überprüften die Polizisten im Bereich Bahnhof und Forum 38 Personen. Hierbei stellten sie bei zwei 21 Jahre alten Männern Marihuana und Haschisch sicher. Auf sie kommen Strafanzeigen wegen Besitz und Handels von Betäubungsmitteln zu. Die Kontrollen in den beiden Shisha-Bars endeten ohne Beanstandungen. Bei mehreren Fahrzeugkontrollen im Stadtgebiet und der Überprüfung von sechs Personen in der Colchesteranlage entdeckten die Ordnungshüter weitere Drogen und stellten sie sicher. Auch hier kommen auf die drei Tatverdächtigen Ermittlungsverfahren wegen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz zu.

„Wir haben die Erkenntnisse aus operativen Maßnahmen und polizeilichen Kontrollen in der Wetzlarer Innenstadt intensiv im Hinblick auf Täterstruktur und Kriminalgeografie ausgewertet und führen diese Auswertung ständig fort“, erklärt Daniel Bermbach, Leiter der Regionalen Kriminalinspektion im Lahn-Dill-Kreis. „Im Ergebnis haben sich hierbei der Bahnhof und das Forum, Parkanlagen in der Innenstadt sowie Etablissements wie Spielhallen oder Shisha-Bars als Anlaufstellen speziell für Täter im Bereich der Drogen- und Beschaffungskriminalität herauskristallisiert. Die Sicherheitskräfte in Wetzlar werden auch weiterhin diese Bereiche im Blick haben und mit zivilen und uniformierten Polizisten dort kontrollieren.“

Guido Rehr, Pressesprecher